Montextransfer AGB

AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Wir stellen her und verkaufen alleine und ausschließlich zu den nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Inhalt eines jeden Werklieferungsvertrages mit uns sind, und zwar auch dann, wenn der Kunde sie nicht gegenbestätigt, weil er hierdurch unsere Bedingungen als für ihn alleine verbindlich anerkennt.

Die Annahme unseres Angebotes oder die Bestätigung eines Vertrages durch den Kunden zu dessen Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen erzeugt für uns keine rechtlichen Verpflichtungen, es sei denn, daß sie sich mit dem Inhalt und dem Wortlaut unserer Bedingungen decken.

Weichen die Einkaufs-, Lieferungs und Zahlungsbedingungen des Käufers von unseren Bedingungen ab, so werden sie nicht Vertragsinhalt, und zwar auch dann nicht, wenn wir diesen Bedingungen nicht widersprechen, weil unser Schweigen auf uns vom Kunden gegenbestätigte Bedingungen deren Ablehnung bedeutet.

Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende mündliche oder telefonische Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Nebenabreden und Zusagen unserer Vertreter, die erst mit dem Eingang unserer schriftlichen Bestätigung bei dem Kunden wirksam werden.
Ist ein Kaufvertrag nicht aufgrund eines schriftlichen Angebotes von uns durch die Annahme des Kunden zustande gekommen, und haben weder wir noch der Kunde die mündliche Vereinbarung schriftlich bestätigt, so erkennt der Kunde durch die Entgegennahme der gelieferten Ware unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als alleinverbindlich und zum Inhalt des Werklieferungsvertrages erhoben an.

Die Preise verstehen sich sämtlich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, und zwar ab Sitz unserer Firma. Der Transport unserer Waren geschieht grundsätzlich unabhängig von dem vereinbarten Preis auf Kosten des Kunden. Im übrigen sind unsere in Angeboten von uns kalkulierten Preise nur dann rechtsverbindlich, wenn diese Angebote ohne jede Änderung bzw. Ergänzung angenommen werden. Nachträgliche Vertragsänderung bedarf unserer Bestätigung. Hierdurch entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. Wir sind insbesondere berechtigt, alle für den Druck erforderlichen Vorarbeiten - Skizzen, Filme, Andrucke und Muster - nach Auftragserteilung durch den Kunden in Rechnung zu stellen, auch in dem Fall, wenn ein Vertrag über den Druck selbst nicht zustande kommt. Film-/Siebkosten verstehen sich als reine Herstellungskosten, die wir als Service zu den Selbstkosten berechnen, Filme und Siebe verbleiben daher in unserer Firma.
Lieferung.

Der Transport der Ware geschieht stets auf Gefahr des Kunden, auch dann, wenn wir frachtfrei liefern. Der Kunde verpflichtet sich Minder-oder Mehrlieferungen von bis zu 10% anzunehmen. Von dem Kunden vorgeschriebene Liefertermine, die in Folge unvorhergesehener Ereignisse nicht eingehalten werden können, sind unverbindlich. In solchen Fällen eintretende Nichteinhaltung berechtigt den Kunden nicht, uns in Verzug zu setzen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Abschlüsse mit besonders fixiertem Liefertermin gelten nur dann als Fixgeschäft, wenn in der schriftlichen Bestätigung des Kunden ausdrücklich auf den Abschluß als Fixgeschäft hingewiesen wird.

 

Mängelrüge

Nach Empfang der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auszupacken und eventuelle Mängel innerhalb von acht Tagen zu beanstanden. Spätere Reklamationen werden von uns nicht berücksichtigt. Unsere Haftung für Fehler, die durch Druckunterlagen des Kunden bedingt sind, wird ausgeschlossen. Mit der Erklärung des Kunden über die Druckreife geht die Gefahr für etwa vorhandene Fehler auf den Kunden über. Das gleiche gilt für alle übrigen Freigabeerklärungen des Kunden. Unsere Haftung ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Bei Lohnaufträgen haften wir nicht für eine Beeinträchtigung der angelieferten Waren. Mängel einer Teilmenge berechtigen nicht zur Beanstandung der Gesamtlieferung. Geringfügige Abweichungen der Druckfarben lösen ebenfalls keine Gewährleistungsansprüche aus. Negative Abweichungen des Druckmaterials grenzen unsere Haftung auf die Gewährleistungsansprüche, die unsererseits gegenüber unseren Lieferanten zustehen, ein.

Beachten Sie insbesondere, daß wir - wie branchenüblich - keinerlei Haftung übernehmen, falls durch unsere Produkte Schäden auftreten oder Artikel nicht verwendet werden können, es sei denn, wir hätten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen bleiben bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unser Eigentum, auch wenn der zu zahlende Preis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist.

Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltende Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.
Bei Hergabe von Wechseln oder Schecks, sowie sonstiger nur erfüllungshalber erbrachter Leistungen durch den Kunden gilt die Bezahlung erst mit der Bareinlösung als durchgeführt.

Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen und uns gelieferter, aber noch nicht bezahlter Ware
u.a. unsere Rechte gefährdende Verfügungen durch den Kunden sind unzulässig.

Einwirkungen Dritter auf die von uns gelieferte Ware hat der Kunde uns unverzüglich unter gleichzeitiger Übersendung aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen anzuzeigen. Die Kosten einer Intervention durch uns trägt der Kunde.

Der Kunde darf unsere Ware, sofern er sich mit der Zahlung des vereinbarten Preises nicht in Verzug befindet, nur unter Eigentumsvorbehalt veräußern. Seine aus dieser Weiterveräußerung der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen tritt er schon jetzt an uns, und zwar in Höhe unserer gesamten Ansprüche gegen ihn zum Zeitpunkt der Weiterveräußerung, mit allen Nebenrechten ab.
Er ist verpflichtet, auf unser Verlangen dem Dritten die Abtretung an uns unter Angabe der Höhe unserer Forderung bekanntzugeben. Er hat uns weiter alle zur Geltendmachung unserer Rechte notwendigen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen herauszugeben.

 

Erfüllung und Zahlung

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Fürth. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sowerden unsere Gesamtforderungen ihm gegenüber sofort ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Unabhängig hiervon hat er mit Eintritt des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontzinssatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Grunsätzlich sind sämtliche Lieferungen unsererseits nach Rechnungszugang entweder innerhalb von acht Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen rein netto zu bezahlen. Für Mahnungen erheben wir eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von EURO 3.- für die erste Mahnung, EURO 6.- für die zweite Mahnung und EURO 9.- für die dritte Mahnung.

Wir behalten uns vor, Lieferungen gegen Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. Auch bei Sonderanfertigungen oder besonders erheblichem Lieferungsumfang sind wir berechtigt, eine angemessen Vorauszahlung zu fordern.
Aufrechnung und Zurückbehaltung gegenüber unseren Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen.
Besondere Verhältnisse wie Streik, Mobilmachung, Krieg, Betriebsstörungen und Betriebseinstellung, sowie sonstige Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, jederzeit vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne daß der Kunde irgendwelche Rechte hieraus geltend machen kann.
Urheberrecht.

Alleine der Kunde haftet für die durch seine Auftragserteilung ggf. eintretende Verletzung der Rechte Dritter (Urheberrecht, Copyright). Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen frei, die aus einer solchen Rechtsverletzung gegenüber Dritten herrühren.

Gerichtsstand für beide ist Fürth, es sei denn, dass unser Kunde keine Vollkaufmanneigenschaft besitzt. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Sollten Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Abänderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung; dasselbe gilt für die Anerkennung etwaiger Geschäftsbedingungen unseres Kunden.

 

MonTex Gerald Ammon
Wehlauer Straße 72
90766 Fürth / Germany
Tel.:(00)49 (0)911 30 45 49
Fax (00)49 (0)911 30 58 84